WO1995029723A1

WO1995029723A1 - Inhalator

Info

Publication number: WO1995029723A1
Application number: PCT/EP1995/001669
Authority: WO
Inventors: Karl-Heinz Rolle
Original assignee: Transcoject Marketing Gmbh
Priority date: 1994-05-03
Filing date: 1995-05-03
Publication date: 1995-11-09
Also published as: AU2523795A; DE4415462C1

Abstract

Um einen Inhalator (1) für pulverförmige Substanzen, insbesondere Medikament-Substanzen (4), mit einem von einem Lufteinlaßkanal (8) zu einem Mundstück (13) führenden Saugluftkanal (9), einer Vorratskammer (3) für die Substanz, einer in einem Drehschieber (5) angeordneten Dosierkammer (7) zum Abteilen einer bestimmten Substanzmenge (4') aus der Vorratskammer (3) in den Bereich einer Übergabestelle (Ü) an den Saugluftstrom (a) gebrauchsvorteilhafter, insbesondere gebrauchssicherer auszubilden, dies sogar unter baulicher Vereinfachung desselben, wird vorgeschlagen, eine das Mundstück (13) überfangende Verschlußkappe (16) als Bedienungshandhabe (B) für den Drehschieber (5) vorzusehen.

Description

Inhalator

Anwendungsgebiet

Die Erfindung bezieht sich auf einen Inhalator für pul- verförmige Substanzen, insbesondere Medikament-Substan¬ zen, mit einem von einem Lufteinlaßkanal zu einem Mund¬ stück führenden Saugluftkanal, einer Vorratskammer für die Substanz, einer in einem Drehschieber angeordneten Dosierkammer zum Abteilen einer bestimmten Substanzmenge aus der Vorratskammer in den Bereich einer Übergabestel¬ le an den Saugluftstrom.

Stand der Technik

Ein Inhalator dieser Art ist durch dεr, DE-GM 80 02 702 bekannt. Dort dient der gehäuseseitige Ansatz des Mund¬ stückes als Betätigungshandhabe zur Verlagerung des Drehschiebers. Letzterer läßt sich zwar rastiert drehen, kann aber für vergeßliche Personen trotzdem eine Potenti¬ al für eine Überdosierung schaffen. Der zum Mundstück hin führende Saugluftkanal befindet sich an dem einen Ende und der Lufteinlaßkanal am anderen Ende des In- halators.

Aufgabe, Lösung, Vorteile

Aufgabe der Erfindung ist es einen gattunsgemäßen In¬ halator gebrauchsvorteilhafter, insbesondere gebrauchs¬ sicherer auszubilden, dies sogar unter baulicher Verein¬ fachung desselben. Gelöst ist diese Aufgabe durch die im Anspruch 1 ange¬ gebene Erfindung.

Die daran anschließenden Ansprüche geben weitere vor¬ teilhafte Ausgestaltungen des Inhalators an.

Zufolge solcher Ausgestaltung ist ein gattungsgemäßer Inhalator geschaffen, der sich durch eine vergrößerte Gebrauchssicherheit auszeichnet, einen einfachen Auf¬ bau besitzt und in seiner Benutzung besser beherrsch¬ bar ist. Die Dosiermengen-Bereitstellung erfolgt auto¬ matisch und erfordert zwischen jeder Freigabe die Durch¬ führung einer benutzungstypischen Handhabung. Diese ist hier an die Funktion einer Verschlußkappe gebunden. Er¬ reicht ist das Ganze durch eine das Mundstück über¬ fangende Verschlußkappe als Bedienungshandhabe für den Drehschieber. Die Schließ-Endstellung der funktionsge¬ recht betätigten Verschlußkappe ist dabei ebenso exakt definiert, wie die das Freigeben der Verschlußkappe bildende Öffnungsstellung. Insoweit bildet die Dosier¬ kammer des hin- und rückbewegten Drehschiebers die präzise Übergabestelle der DosierSubstanz an den Saug- luftstrom. Weiter erweist es sich als vorteilhaft, daß die Mantelfläche des Saugluftkanals das Lager für den Drehschieber bildet. Dem entsprechenden Rohr kommt so¬ mit eine weitergehende Funktion zu. Überdies erweist es sich als vorteilhaft, daß die Verschlußkappe als Schraubkappe gestaltet ist und der Schraubgewindeweg dem Drehschieber-Wirkungsweg entspricht, wobei die Dosierkammer in abgeschraubter Stellung der Verschluß¬ kappe im Bereich der Übergabestelle und in aufge- schraubter Stellung deckend zum Inneren der Vorrats¬ kammer liegt. Da die Übergabestelle hier als Einzel¬ stelle realisiert ist, verbleibt für das entsprechende Laden der Dosierkammer ein recht großer Drehwinkelbe¬ reich. Gleichfalls zur Erzielung gleicher Teilmengen erweist es sich als vorteilhaft, daß die Dosierkammer (feststehende) Abstreiffinger unterläuft, die in die Vorratskammer ragen. Entsprechende Abstreiffinger tragen bestens zur restfreien Ausbringung der Substanz bei, selbst wenn der Inhalator in eine übertriebene Schräg¬ lage gebracht wird. Die Drehbewegung der Schraubenkappe wird in eine Drehmitnahme des Drehschiebers übertragen durch eine beim Aufschrauben der Verschlußkappe ein¬ kuppelnde Klauenkupplung zwischen Verschlußkappe und Drehschieber.

Überdies besteht ein vorteilhaftes Gestaltungsmerkmal darin, daß der Drehschieber aus einer die Dosierkammer als Mulde tragenden Scheibe und daran angeordneter Füh¬ rungshülse besteht, die an ihrem freien Ende den einen Teil der Klauenkupplung besitzt, dessen anderer Teil am Stirnrand einer Büchse sitzt, die zentral in der Ver¬ schlußkappe angeordnet ist und in deren Inneres das Mundstück stopfengedichtet eintaucht. Eine gute Führung der drehbar gelagerten Teile ergibt sich zudem dadurch, daß die Führungshülse sich auf einem den Saugluftkanal formenden, in das Mundstück endenden zentralen Rohr führt. Um eine exponierte Lage der die Klauenkupplung bildenden Teile zu vermeiden, ist weiter so vorgegangen, daß die Klauen der Führungshülse gegenüber dem Gehäuse¬ oberrand versenkt angeordnet sind und die Klauen der Verschlußkappe gegenüber dem Kappenrand ebenfalls ver¬ senkt liegen. Vor allem die behälterseitige Versenkung schließt Kontakt mit den Lippen des Saugmundes aus. Zu¬ rückkommend auf den Dosierungsbereich bringt die Er¬ findung sodann den Vorschlag, daß die Übergabestelle zum drehschieberseitigen Scheitelbereich im Bereich eines Bypasses zum Lufteinlaßkanal angeordnet ist. Ein solcher als Nebenkanal gestalteter Bypass bringt eine hochgradige Austragswirkung der in der Mulde zugeführten Substanz, eingeschlossen ein hoher Wirbeleffekt. Vor¬ zugsweise ist der Bypass-Kanal querschnittskleiner als der Lufteinlaßkanal. Zweckmäßig verläuft die Dosierkam¬ mer tangential zum Bogenweg des Bypass-Luftstromes im Krümmungsbereich des Scheitels des Bypass-Kanals. Der entsprechende Nebenstrom schlägt von oben her in die Mulde sprich Dosierkammer. Vorteilhaft, ist es überdies, daß der Lufteinlaßkanal und der Saugluftkanal ent¬ sprechend den Schenkeln eines U zueinander verlaufen und verbunden sind, wobei der U-Steg als Bogen ausge¬ bildet ist. Eine solche kehrenartige Umlenkung bringt ein gutes Strömungsverhalten. Insgesamt sind so Luft¬ eingang und Luftausgang auf einen Endbereich des Ge¬ häuses konzentriert. Der entsprechende, vom Boden her gesehen konvexe Kanalverlauf läßt bei einem länglich orientierten Gehäuse zumindest seitlich noch Freiraum. Dieser ist genutzt durch eine unterhalb des U-Steg- bogens angeordnete Trockenmittelkammer. Um bezüglich des Drehschiebers insbesondere die Erlangung einer exakt reproduzierbaren Substanzmenge sowie Beibehaltung bis zur Übergabestelle sicherzustellen, erweist es sich als günstig, daß an der Unterseite der Drehschieber- Scheibe Anschläge zur Drehwinkelbegrenzung vorgesehen sind, von denen das eine Ende die Lage der Mulde in der Übergabestelle bestimmt. Um ohne Einschränkung der Rotationsfähigkeit der Eingerichtteile den Weg für den erwähnten Nebenstrom zu schaffen, wird baulich so vor¬ gegangen, daß der Lufteinlaßkanal im Inneren einer erkerartig auswärts ragenden, hohlen Längsrippe des an¬ sonsten zylindrischen Gehäuses angeordnet ist. Da in diesem Bereich die Übergabestelle liegt, ist es zweck¬ mäßig, zumindest die Mantelwand der erwähnten erker¬ artigen Längsrippe aus durchsichtigem, zumindest durch¬ scheinendem Material zu bilden. Natürlich kann das Ge¬ häuse als Ganzes aus Klarsichtmaterial gefertigt sein, mit allseitig freier Einsicht in den Vorratsraum zur Überprüfung des Füllstandes. Die oben angedeutete U- Form des Strömungsweges begünstigt sodann eine Weiter¬ bildung dahingehend, daß die Verschlußkappe sowohl das Mundstück als auch die Eintrittsöffnung des Luftein¬ laßkanals verschließt. Eine besonders verwirbelungs- günstige Ausbildung der Übergabestelle ergibt sich noch durch die Maßnahme, daß der Endbereich des By- pass-Kanals als Schlitz gestaltet ist, der oberhalb einer gebogenen Flanke in die Bodenfläche der Mulde bzw. Dosierkammer mündet. Die entsprechend konkav ge¬ staltete Flanke lenkt den Fallstrom im Schlitzbereich in die Ebene der Bodenfläche um, wodurch die pulver- förmige Substanz praktisch untergriffen und aus der Dosierkammer herausgetrieben und dann im Hauptström mitgerissen wird, einhergehend mit einer dort ver¬ stärkt auftretenden Unterdruck-Situation. Der Inhala¬ tor ist weiter gekennzeichnet durch einen konzentrisch zur Buchse der Verschlußkappe sitzenden Dichtkragen, der sich gegen die Innenseite des auf der Außenseite mit Schraubengewinde ausgestatteten Gehäusehalses an¬ legt. Dadurch ist die produktschützende Funktion opti¬ miert. Ein einfaches wie wirksames Mittel identisch re¬ produzierbare Teilmengen aus dem Vorrat zu nehmen, er¬ gibt sich weiter dadurch, daß die Abstreiffinger eine schräg zur Aufschraub-Drehrichtung ansteigende Ein¬ streichflanke besitzen. Weiter wird vorgeschlagen, daß die Trockenmittelkammer durch einen Schraubboden des Gehäuses verschlossen ist. Hierdurch ist eine vorteil¬ hafte Vorraussetzung geschaffen dahingehend, daß das Eingereichte durch die Schraubboden-Öffnung des Ge¬ häuses einsteckbar und herausnehmbar ist. Teil dieses Eingerichte ist ein die Führungshülse umfassender Ein¬ satz, der in drehfester Einsteckverbindung zum Gehäuse steht. Dieser Einsatz übernimmt weitere Funktionen von denen eine noch darin besteht, daß er mit einer Ver¬ tiefung bzw. Rinne den Bypass mitbildet. Eine zusätz¬ liche funktionserweiternde Maßnahme besteht noch darin, daß der Einsatz gehäusehalsseitig eine Querwand auf¬ weist, die unter Belassung eines Fensters zum Bypass- Kanal hin gegen eine entsprechend gefensterte Ring¬ wand des Gehäuses tritt. In der Fuge zwischen der ge¬ nannten Querwand und der Ringwand können die dreh¬ sichernden Mittel realisiert sein, beispielsweise einen Zapfeneingriff oder der gleichen. Für das Nach¬ laden des Inhalators erweist es sich als günstig, daß die Querwand an einem die Führungshülse lagernden Rohr sitzt, welches an der Querwand abgewandten Ende die bis zur Innenwand des Gehäuses reichenden ortsfesten Ab- streiffinger trägt. Das zum Nachfüllen der Vorratskam¬ mer ansonsten herausgenommene Eingerichte tritt dann nicht mehr als Führungsmittel auf; die entspechende bodenseitige Zone des Einsatzes wird daher durch die Abstreiffinger gegen Verkippungen gesichert. In diesem Zusammenhang erweist es sich als vorteilhaft, daß die vor das dosierkammerseitige Ende tretende Drehschieber- Scheibe den Schließdeckel der nachfüllbaren Vorrats¬ kammer bildet, wobei die Abstreiffinger mit ihren Stirn¬ enden die radiale Abstützung des Einsatzes bilden.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Der Gegenstand der Erfindung ist nac'rstehend anhand eines zeichnerisch veranschaulichten Ausführungsbei- spieles näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 den Inhalator im Vertikalschnitt bei aufge¬ schraubter Verschlußkappe,

Fig. 2 den Schnitt gemäß Linie II-II in Fig. 1,

Fig. 3 einen gleichen Schnitt wie Fig. l, jedoch bei angeschraubter Verschlußkappe, also benutzungs¬ bereit,

Fig. 4 die Draufsicht auf Fig. 3,

Fig. 5 einen um 90° verlegten Vertikalschnitt durch den Inhalator mit partiell dargestellter, ab¬ geschraubter Verschlußkappe,

Fig. 6 den Schnitt gemäß Linie VI-VI in Fig. 5,

Fig. 7 als vergrößerten Auszug die Dosierkammer bei Unterlaufen eines Abstreiffingers mit schräg¬ stehender Einstreichflanke,

Fig. 8 das auf den Kopf gestellte Gehäuse des In- halators in Nachfüllstellung,

Fig. 9 die Draufsicht hierzu,

Fig. 10 das zum Nachfüllen der Vorratskammer evakuier¬ te Eingerichte in Seitenansicht.

Detaillierte Beschreibung der Erfindung und bester Weg zur Ausführung der Erfindung

Der als Taschengerät ausgebildete Inhalator 1 besitzt ein im Grunde kreisrunden Querschnitt aufweisendes, zylindrisches Gehäuse 2. Letzteres kann ganz oder par¬ tiell aus Klarsichtmaterial gefertigt sein.

Der Inhalator 1 umfaßt einen sogenannten Dispergier- teil A und einen Dosierteil B. Zum Dosierteil B gehört eine wiederauffüllbare Vor¬ ratskammer 3. Die Vorratskammer 3 enthält eine pulver- förmige Substanz, insbesondere Medikamenten-Substanz 4.

Den bodenseitigen Abschluß der Vorratskammer 3 des in Standstellung dargestellten Dosierers 1 bildet ein Drehschieber 5. Der hat die Gestalt einer Scheibe, die mit ihrer zylindrischen Peripherie bis zur zylin¬ drischen Innenwand 6 des Gehäuses 2 reicht.

An der dem Vorratsraum 3 zugewandten Oberseite des Drehschiebers 5 befindet sich eine Dosierkammer 7. Sie ist von einer zur genannten Peripherie leicht ab¬ fallenden Mulde gebildet.

Die Dosierkammer 7 erstreckt sich im Bereich einer Übergangsstelle Ü des Inhalators l. Hier wird eine bestimmte, stets genau reproduzierbare, vom Vorrat ab¬ geteilte Substanzmenge 4' an den die Übergangsstelle Ü passie^renden Saugluftstrom a abgegeben. Besagter Saug- lufts.. m a passiert einen Lufteinlaßkanal 8, welcher in einen gegenläufigen Saugluftkanal 9 übergeht. Der Saugluftkanal 9 verläuft zentral; er erstreckt sich in der Längsmittelachse x-x des Inhalators l. Lufteinlaß¬ kanal 8 und Saugluftkanal 9 erstrecken sich entsprechend den Schenkeln eines U zueinander und sind im Bereich des Bodens 10 des Inhalators 1 über einen kehrenförmigen Abschnitt strömungstechnisch verbunden. Bezüglich dieses Kehrenabschnittes handelt es sich um den U-Steg des U, welcher U-Steg als Bogen, insbesondere Kreisbogen ge¬ staltet ist (Halbkreis) . Die Dosierkammer 7 ist in beiden Dreh-Endstellungen an¬ schlagdefiniert, wobei die eine Endstellung der Über¬ gabestelle Ü zugeordnet ist. Dazu befindet sich an der Unterseite der Drehscheiben-Scheibe eine kürzer als 360° ausgebildete, nach unten hin offene Ringnut 11, in die ein ortsfester Zapfen 12 reicht, gegen welchen unter Drehwinkelbegrenzung wechselweise das eine oder andere Ende der Ringnut 11 tritt. Der Zapfen 12 ist zur deutlicheren Darstellung winkelversetzt gezeichnet.

Die beiden Schenkel erstrecken sich in einer gemein¬ samen diametralen Ebene, bezeichnet mit E-E in Fig. 5. Der Saugluftkanal 9 liegt zentral. Der Lufteinläßkanal 8 verläuft im Bereich der Wandung des zylindrischen Gehäuses 2.

Das freie, nach oben gerichtete Ende des Saugluft¬ kanals 9 formt ein Mundstück 13. Letzteres besitzt eine das ausreichende Einführen in den Mund des Be¬ nutzers ermöglichende Freistandslänge. Es wird auf Fig. 3 verwiesen. Dort ist auch erkennbar, daß die Öffnung Ö des von einem Rohr 14 gebildeten Saugluft¬ kanals 9 axial genügend beabstandet liegt zu einer in diesem Bereich liegenden Eintrittsöffnung 15 des Luft¬ einlaßkanals 8.

Die dennoch in einem gleichen Endbereich des Gehäuses 2 liegenden Öffnungen Ö und 15 sind in Grundstellung gemeinsam von einer Verschlußkappe 16 verschlossen.

Der Eintrittsöffnung 15 des Lufteinlaßkanals 8 ist eine nicht dargestellte Exhalationssperre zugeordnet, welche eine Fehlbenutzung des Inhalators l erschwert bzw. ausschließt.

Die Drehbetätigung des Drehschiebers 5 ist an den ord¬ nungsgemäßen Gebrauch der Verschlußkappe 16 gebunden. Beim Ausführungsbeispiel handelt es sich bezüglich dieser Verschlußkappe 16 um eine Schraubkappe. Die also das Mundstück 13 überfangende Verschlußkappe 16 fungiert als Bedienungshandhabe H für den um die vertikale geometrische Längsmittelachse x-x drehbaren Drehschieber 5.

Als körperliche Achse für die besagte Drehung dient die Mantelfläche des als Rohr 14 gestalteten Saugluftkanals 9, wobei die Dosierkammer 7 des hin- und rückbewegten Drehschiebers 5 die im einen Bewegungsende die Über¬ gabestelle Ü bildet, und zwar ohne Bereitstellung einer Überdosierung, die die Verschlußkappe 16 für die Bereit¬ haltung der nächsten Substanzmenge 4' stets wieder von neuem zugeordnet werden muß, also die Schraubprozedur erforderlich ist.

Die Verschlußkappe- bzw. Schraubkappenausbildung ist im einzelnen daher dergestalt, daß der Schraubgewindeweg dem Arbeitshub bzw. Wirkungsweg des Drehschiebers 5 ent¬ spricht. Entsprechend ist die Dosierkammer 7 in abge¬ schraubter Stellung der Verschlußkappe 16 im Bereich der Übergabestelle liegend; in aufgeschraubter Stellunq der Verschlußkappe 16 hingegen befindet sich die Dosic ;am- mer 7 in einer Fullbereitschaftsstellung zum Inneren der Vorratskammer 3 hin ausgerichtet. Das Befüllen der Dosierkammer 7 ist durch im Bereich des Bodens der Vorratskammer 3 angeordnete Abstreif¬ finger 18 sichergestellt.

Letztere gehen von einem drehgesichert zugeordneten Einsatz 19 des Inhalators 1 aus. Sie sind radial ausge¬ richtet und reichen bis vor die Innenwand 6, an der sie sich stirnseitig abstützen. Der zugleich als Boden der Vorratskammer 3 fungierende DosierSchieber 5 unter¬ läuft besagte Abstreiffinger 18, so daß das auf der Oberseite der Scheibe des Drehschiebers 5 aufliegende pulverförmige Gut an den Flanken der Abstreiffinger sich anhäufelnd bevorzugt in die die Unterseite der Ab¬ streiffinger passierende Mulde der Dosierkammer 7 fällt. Um diese Wirkung noch zu erhöhen, sind die drei in Fig. 2 in ihrer Winkelverteilung dargestellten Abstreif¬ finger 18 weitergebildet. Diese Weiterbildung besteht darin, daß die Abstreiffinger 18 der Oberseite der Scheibe zugewandt eine schräg zur Aufschraub-Drehrich- tung Y ansteigende Einstreichflanke 20 besitzen. Es sei auf Fig. 7 verwiesen. Die Schrägung der dort ge¬ zeichneten Einstreichflanke 20 liegt bei ca. 45°. Sie schafft eine Art Fang-Zwickel. Die sich davor häufende Substanz ist nicht näher dargestellt. Die Abstreif- finger 18 teilen den bodennahen Bereich der Vorrats¬ kammer 3 in Einzelkammern auf, die bei genügender Höhe der Abstreiffinger 18 auch eine durchaus starke Nei¬ gungslage des Inhalators 1 tolerieren, wobei dann trotz¬ dem die Mulde gefüllt wird.

Die Drehmitnahme des Drehschiebers 5 über die besagte Bedienungshandhabe H geschieht über eine beim Aufschrau¬ ben der Verschlußkappe 16 einkuppelnde Klauenkupplung K zwischen Verschlußkappe 16 und Drehschieber 5. Dazu ist der Drehschieber 5 in Richtung des Mundstücks 13 verändert; er setzt sich in dieser Richtung in eine Führungshülse 21 fort. Letztere bildet mit ihrer Höhlung ein Lagerauge bzw. Lager 22 und geht an ihrem freien Ende in Klauen 23 der Klauenkupplung K über. Es sind zwei Klauen 23 realisiert. Neben diesen den einen Teil der Klauenkupplung K darstellenden Klauen 23 befinden sich in die Lücken dieser Klauen 23 eingreifende Klauen

25 an der Verschlußkappe 16. Diese bilden den anderen, bedienungshandhabenseitigen Teil der Klauenkupplung K. Letztgenannte Klauen 25 sind am Stirnrand einer zylin¬ drischen Buchse 26 angeordnet. Besagte Buchse geht von einer horizontalen Decke 27 der Veschlußkappe 16 innen¬ seitig aus und nimmt in ihrem Inneren das Mundstück 13 geführt auf. Im Gegenzug tritt ein Hohlstopfen 28 in die Öffnung Ö des Mundstücks 13 dichtschließend ein. Der Hohl¬ stopfen 28 liegt im Zentrum in der Verschlußkappe 16. Nach außen hin schließt konzentrisch die erwähnte Buchse

26 an. Daran in Auswärtsrichtung folgend sowie konzen¬ trisch zur Buchse 26 liegend schließt ein Dichtkragen 29 an. Letzterer tritt mit seiner Mantelfläche dichtend gegen die zylindrische Innenseite 30' eines Gehäuse¬ halses 30.

Auf der Außenseite des Gehäusehalses 30 befindet sich das Schraubgewinde 31 als Außengewinde, dem verschluß- kappeninnenseitig das korrespondierende Innengewinde zugeordnet ist. Bei Zuordnung der Verschlußkappe 16 tritt vorrangig die Klauenkupplung K in Eingriff. Nach entsprechender Fin¬ dung der zinnenartig gestalteten Klauen 23 und 25 in die jeweiligen Lücken 24 haben Innen- und Außengewinde ihren Eingang gefunden. Das Zuschrauben geschieht unter zuneh¬ mender Klaueneingriffsvertiefung und zwar gleich zu An¬ fang schon unter Mitnahme des Drehschiebers 5.

Wie den Zeichnungen entnehmbar, sind die Klauen 23 der Führungshülse 21 gegenüber dem Gehäuseoberrand 32 ein¬ wärts versenkt angeordnet. Die entsprechende Maßnahme ist auch verschlußkappenseitig getroffen, indem dort die Klauen 25 gegenüber dem Kappenrand 16' zurück¬ springen. Deren Rückverlagerung ist auffälliger.

Etwa parallel zum nach auswärts verlegten Abschnitt des Lufteinlaßkanals 8 erstreckt sich ein Bypass-Kanal 33. Der findet an der Übergabestelle Ü Strömungsanschluß an den als Hauptstrom zu bezeichnenden Saugluftstrom a, dargestellt durch einen dickeren Pfeilstrich. Der im Bypass-Kanal 33 mit b bezeichneten Nebenstrom geht über einen radial auswärts gerichteten Scheitelbereich S durch ein drehschieberseitig liegendes erstes Fenster 34 hindurch unter Mitreißen der dosierten Substanzmenge 4' in den Hauptstrom über.

An dem Drehschieber 5 abgewandten Ende des Gehäuses 2 befindet sich ein zweites Fenster 35. Über das zweite Fenster quert der Hauptstrom des Saugluftstromes a aus.

An der Übergangsstelle Ü entsteht nicht nur eine hoch- gradige Verwirbelung des Pulver/Luft-Gemischs, sondern auch eine erhöhte Unterdruck-Situation. Erreicht ist das dadurch, daß der Bypass-Kanal 33 querschnitts¬ kleiner ist als der Luftauslaßkanal 8, oder daß der Nebenstrom b im Bereich des Scheitels S durch eine querschnittskleinere Pforte geführt wird. Beim darge¬ stellten Ausführungsbeispiel ist diese Pforte ver¬ wirklicht. Sie ergibt sich besonders deutlich aus Fig. 5. Dort ist erkennbar, daß der drehschieber- seitige Endbereich des Bypass-Kanales zu einem Schlitz 36 verengt ist, welcher nur einen Bruchteil des Strömungsquerschnitts des Bypass-Kanals 33 aufweist. Besagter, vertikal ausgerichteter Schlitz ist auf eine konkav gebogene Flanke 37 gerichtet, die sich in die etwa horizontale Bodenfläche der Mulde bzw. Dosier¬ kammer 7 fortsetzt, um in Gegenrichtung wiederum in eine gleichgestaltete Flanke 37 überzugehen, welche unterhalb einer schlitzartigen Aussparung 38 in die Oberseite des Drehschiebers 5 ausläuft. Besagte Aus¬ sparung vergrößert etwas den Austragsraum und führt zugleich zu einer breitstrahligen Abgabe der abge¬ teilten Substanzmenge 4' an den Saugluftstrom a. Fig. 3 ist entnehmbar, daß die Dosierkammer 7 tangential verläuft zum Bogenweg des Bypass-Luftstromes im Krüm¬ mungsbereich des Scheitels S des Bypass-Kanals 33.

Die Zuordnung des Bypass-Kanales 33 wird durch Aus¬ rücken des Lufteinlaßkanales 8 ermöglicht, wobei die Abspaltung des Nebenstromes b auf Höhe des zweiten Fensters 35 geschieht. Im Bereich des ersten Fensters 34 schließen sich die Strömungszweige wieder. Über das zweite Fenster 35 gelangt der Saugluftstrom a in einen den zylindrischen Querschnitt des Gehäuses 3 verlassenden Wegabschnitt 39, gebildet von einer mantelwandseitig des Gehäuses 2 ansetzenden, hohlen Längsrippe 40. Dieser auslenkende, kanalartige Wegab¬ schnitt 39 ist im fensterlosen Bereich des entspre¬ chenden Vorsprunges durch eine Scheidewand 41 zwischen dem einen, unteren Fenster 34 und dem oberen, zweiten Fenster 35 getrennt. Die Längsrippe 40 kann angeformt oder zugeordnet sein. Beides ist dargestellt.

Unterhalb der Vorratskammer 3 befindet sich eine Trocken¬ mittelkammer 42. Die diesbezügliche Substanz ist durch Kügelchen 43 dargestellt. Die Zugänglichkeit dieser Kammer ergibt sich über einen kappenformigen Klips- oder Schraub¬ boden 44, dessen ebene Rückfläche zum Aufstellen des In¬ halators 1 genutzt werden kann.

Eine den gesamten lichten Durchmesser des Gehäuses 2 er¬ fassende Öffnung 45 dient als Einsteckweg für das Ein- gerichte des Spenders respektive Inhalators 1. Ebenso dient diese Schraubbodenöffnung 45 zur Herstellung einer zugänglich der Vorratskammer 3 zwecks Nachfüllens dersel¬ ben. Hierzu wird das Gehäuse 2, wie aus Figur 8 ersicht¬ lich, auf den Kopf gestellt, so daß die Schraubbodenöff¬ nung 45 nach oben weist. Nach Entfernen des Schraubbodens 45 ist das Rohr 14 einschließlich seines die Kehre des Strömungskanales bildenden Fußbereichs 46 herausziehbar. Das Trocknungsmittel rutscht in die dann nach oben offene Trockenmittelkammer 42 hinein. Überlagernd oder an¬ schließend wird in gleicher Richtung die Einheit Dreh- Schieber/Führungshülse 5/21 herausgezogen. Danach ist die Vorratskammer 3 von oben her füllbar. Der Einsatz 19 verbleibt im Inneren. Er hält den Weg in Richtung des Gehäusehalses 30 geschlossen. Er bildet dazu gehäusehals- seitig eine Querwand 47 aus. Die stützt sich an einer Ringwand 48 des Gehäuses 2 ab. Sowohl die Querwand 47 als auch die Ringwand 48 bilden je ein Fenster 49, 50 als Durchtrittsbereich des Bypass-Kanals 33. Der mit dem Schlitz 36 versehene scheitelseitige Kanalgrund 51 wirkt dagegen abdeckend (vergleiche Figur 9) .

Die Querwand 47 sitzt an einem die Führungshülse 21 la¬ gernden Rohrabschnitt 52 des Einsatzes 19. Von der Man¬ telwand dieses Rohrabschnitts 52 gehen auch die oben näher beschriebenen Abstreiffinger 18 als radiale Stütz¬ hilfen aus. Der Füllrüssel ist also nicht in der Lage, den allseitig abgestützten Einsatz 19 zu verkippen. Nach Befullen des nur durch den Bypass-Kanal 33 unterbrochenen Ringraumes als Vorratskammer 3 werden die Eingericht¬ teile wieder, wie dargestellt, eingeführt. Hierbei über¬ nimmt die Scheibe des Drehschiebers 5 eine weitere Funk¬ tion, nämlich die eines Schließdeckels der erstmals bzw. wieder gefüllten Vorratskammer 3. Sie tritt schließend vor das dosierkammerseitige Ende des Einsatzes.

Wie Figur 2 entnehmbar, stellt der Einsatz 19 mit einer U-förmigen, radial auswärts gerichtet offenen Rinne 53 einen Teil des Bypass-Kanales 33.

Eine drehfeste Verbindung zwischen Einsatz 19 und dem Gehäuse 2 ist in Figur 5 dargestellt. Dazu dienen die Fuge zwischen Querwand 47 und Ringwand 48 übergreifende Stifte oder Warzen 54, welche in passende Vertiefungen

55 der Ringwand 48 eintreten oder umgekehrt.

Die Funktion des Inhalators 1 ist, kurz zusammengefaßt, wie folgt. Durch Abschrauben der Verschlußkappe 16 ge¬ langt die Dosierkammer 7 in den Bereich der Übergangs¬ stelle Ü am oberen Rand des unteren Fensters 34. Die über die Lufteinlaßöffnung 15 angesaugte Luft verzweigt sich auch Höhe des zweiten Fensters 35. Der Nebenstrom räumt die Dosierkammer mit aus unter Abgabe der exakt abgeteilten Substanzmenge 4 an den Saugluftstrom a, unterstützt durch eine erhöhte Unterdrucksituation im Bereich der Übergangsstelle Ü wo sich die gespaltenen Ströme wieder vereinigen. Unter Verwirbeln gelangt da¬ bei das Luft/Pulver-Gemisch in den Saugluftkanal 9, von wo aus es via Mundstück 13 an den Zielort des Benutzers gelangt. Die freigegebene Substanzmenge 4' ist nicht addierbar; es bedarf der erneuten Zuordnung der Ver¬ schlußkappe 16, über die der Drehschieber 5 wieder in die Vorratskammer 3 gefahren wird.

Das zu befüllende Gehäuse 2 sitzt auf einem Tragdorn

56 einer Füllbahn-Transporteinrichtung 57. Der oben aus¬ spitzende Tragdorn verschließt die Höhlung des Einsatzes 19.

Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Priori¬ tätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhalt- lieh mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit auf¬ zunehmen.

Claims

Ansprüche:

1. Inhalator (1) für pulverförmige Substanzen, insbe¬ sondere Medikament-Substanzen (4) , mit einem von einem Lufteinlaßkanal (8) zu einem Mundstück (13) führenden Saugluftkanal (9) , einer Vorratskammer (3) für die Substanz, einer in einem Drehschieber (5) angeordneten Dosierkammer (7) zum Abteilen einer bestimmten Substanzmenge (4') aus der Vor¬ ratskammer (3) in den Bereich einer Übergabestelle (Ü) an den Saugluftstrom (a) , gekennzeichnet durch eine das Mundstück (13) überfangende Verschlußkappe (16) als Bedienungshandhabe (B) für den Drehschieber (5).

2. Inhalator nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Dosierkammer (7) des hin- und rückbewegten Drehschiebers (5) die Über¬ gabestelle (Ü) bildet.

3. Inhalator nach einem oder mehreren der vorher¬ gehenden Ansprüche oder insbesondere danach, da¬ durch gekennzeichnet, daß die Mantelfläche des Saug- luftkanales (9) das Lager für den Drehschieber (5) bildet.

4. Inhalator nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Verschlußkappe (16) als Schraub¬ kappe gestaltet ist und der Schraubgewindeweg dem Drehschieber-Wirkungsweg entspricht, wobei die Dosierkammer (7) in abgeschraubter Stellung der Ver¬ schlußkappe (16) im Bereich der Übergabestelle (Ü) und in aufgeschraubter Stellung deckend zum Inneren der Vorratskammer (3) liegt.

5. Inhalator nach einem oder mehreren der vorher¬ gehenden Ansprüche oder insbesondere danach, da¬ durch gekennzeichnet, daß die Dosierkammer (7) (feststehende) Abstreiffinger (18) unterläuft, die in die Vorratskammer (3) ragen.

6. Inhalator nach einem oder mehreren der vorher¬ gehenden Ansprüche oder insbesondere danach, ge¬ kennzeichnet durch eine beim Aufschrauben der Ver¬ schlußkappe (16) einkuppelnde Klauenkupplung (K) zwischen Verschlußkappe (16) und Drehschieber (5) .

7. Inhalator nach einem oder mehreren der vorher¬ gehenden Ansprüche oder insbesondere danach, da¬ durch gekennzeichnet, daß der Drehschieber (5) aus einer die Dosierkammer (7) als Mulde tragenden Scheibe und daran angeordneter Führungshülse (21) besteht, die an ihrem freien Ende den einen Teil der Klauenkupplung (K) bildet, dessen anderer Teil am Stirnrand einer Buchse (26) sitzt, die zentral in der Verschlußkappe (16) angeordnet ist und in deren Inneres das Mundstück (13) stopfengedichtet eintaucht.

8. Inhalator nach einem oder mehreren der vorher¬ gehenden Ansprüche oder insbesondere danach, da¬ durch gekennzeichnet, daß die Führungshülse (21) sich auf einem in das Mundstück (13) endenden zen¬ tralen Rohr (14) führt.

9. Inhalator nach einem oder mehreren der vorher¬ gehenden Ansprüche oder insbesondere danach, da¬ durch gekennzeichnet, daß Klauen (23) der Führungs¬ hülse (21) gegenüber dem Gehäuseoberrand (32) ver¬ senkt angeordnet sind und Klauen (25) der Verschluß¬ kappe (16) gegenüber dem Kappenrand (13') ebenfalls versenkt liegt.

10. Inhalator nach einem oder mehreren der vorher¬ gehenden Ansprüche oder insbesondere danach, da¬ durch gekennzeichnet, daß die Übergabestelle (Ü) im drehschieberseitigen Scheitelbereich (S) eines Bypasses zum Lufteinlaßkanal (8) angeordnet ist.

11. Inhalator nach einem oder mehreren der vorher¬ gehenden Ansprüche oder insbesondere danach, da¬ durch gekennzeichnet, daß der Bypass-Kanal (33) querschnittskleiner ist als der Lufteinlaßkanal (8).

12. Inhalator nach einem oder mehreren der vorher¬ gehenden Ansprüche oder insbesondere danach, da¬ durch gekennzeichnet, daß die Dosierkammer (7) tangential liegt zum Bogenweg des Bypass-Luftstromes im Krümmungsbereich des Scheitels (S) des Bypass- Kanales (33) .

13. Inhalator nach einem oder mehreren der vorher¬ gehenden Ansprüche oder insbesondere danach, da¬ durch gekennzeichnet, daß Lufteinlaßkanal (8) und Saugluftkanal (9) entsprechend den Schenkeln eines U zueinander verlaufen und verbunden sind, wobei der U-Steg als Boden ausgebildet ist.

14. Inhalator nach einem oder mehreren der vorher¬ gehenden Ansprüche oder insbesondere danach, ge¬ kennzeichnet, durch eine unterhalb des U-Steg- bogens angeordnete Trockenmittelkammer (42) .

15. Inhalator nach einem oder mehreren der vorher¬ gehenden Ansprüche oder insbesondere danach, da¬ durch gekennzeichnet, daß an der Unterseite der Drehscheiben-Scheibe Anschläge zur Drehwinkelbe¬ grenzung vorgesehen sind.

16. Inhalator nach einem oder mehreren der vorher¬ gehenden Ansprüche oder insbesondere danach, da¬ durch gekennzeichnet, daß der Lufteinlaßkanal (8) im Inneren einer erkerartig ragenden, hohlen Längsrippe (40) des ansonsten zylindrischen Ge¬ häuses (2) angeordnet ist.

17. Inhalator nach einem oder mehreren der vorher¬ gehenden Ansprüche oder insbesondere danach, da¬ durch gekennzeichnet, daß die Verschlußkappe (16) sowohl die Öffnung (Ö) des Mundstückes (13) als auch die Öffnung (15) des Lufteinlaßkanales (8) verschließt.

18. Inhalator nach einem oder mehreren der vorher¬ gehenden Ansprüche oder insbesondere danach, da¬ durch gekennzeichnet, daß der Endbereich des Bypass-Kanales (33) als Schlitz (36) gestaltet ist, der oberhalb einer gebogenen Flanke (37) in die Bodenfläche der Mulde bzw. der Dosierkammer (7) mündet.

19. Inhalator nach einem oder mehreren der vorher¬ gehenden Ansprüche oder insbesondere danach, ge¬ kennzeichnet durch einen konzentrisch zur Buchse (26) der Verschlußkappe (16) sitzenden Dichtkragen (29), der sich gegen die Innenseite (30') des auf der Außenseite mit Schraubgewinde (31) ausge¬ statteten Gehäusehalses (30) anlegt.

20. Inhalator nach einem oder mehreren der vorher¬ gehenden Ansprüche oder insbesondere danach, da¬ durch gekennzeichnet, daß die Abstreiffinger (18) eine schräg zur Drehrichtung (Y) ansteigende Ein¬ streichflanke (20) besitzen.

21. Inhalator nach einem oder mehreren der vorher¬ gehenden Ansprüche oder insbesondere danach, da¬ durch gekennzeichnet, daß die Trockenmittelkammer (42) durch einen Schraubboden (44) des Gehäuses (2) geschlossen ist.

22. Inhalator nach einem oder mehreren der vorher¬ gehenden Ansprüche oder insbesondere danach, da- durch gekennzeichnet, daß das Eingerichte des In¬ halators (1) durch die Schraubbodenöffnung (45) einsteckbar ist.

23. Inhalator nach einem oder mehreren der vorher¬ gehenden Ansprüche oder insbesondere danach, ge¬ kennzeichnet durch einen die Führungshülse (21) umfassenden Einsatz (19) , der in drehfester Ein- steckverbindung zum Gehäuse (2) steht.

24. Inhalator nach einem oder mehreren der vorher¬ gehenden Ansprüche oder insbesondere danach, da¬ durch gekennzeichnet, daß der Einsatz (19) mit einem Rinne (53) den Bypass-Kanal (33) mitbildet.

25. Inhalator nach einem oder mehreren der vorher¬ gehenden Ansprüche oder insbesondere danach, da¬ durch gekennzeichnet, daß der Einsatz (19) gehäuse- halsseitig eine Querwand (47) aufweist, die unter Belassung eines Fensters (49, 50) zum Bypass-Kanal (33) hin gegen eine entsprechend gefensterte Ring¬ wand (48) des Gehäuses (2) tritt.

26. Inhalator nach einem oder mehreren der vorher¬ gehenden Ansprüche oder insbesondere danach, da¬ durch gekennzeichnet, daß die Querwand (47) an einem die Führungshülse (21) lagernden Rohrab¬ schnitt (52) sitzt, welcher an der Querwand (47) abgewandten Ende die bis zur Innenwand (6) des Gehäuses (2) reichenden ortsfesten Abstreiffinger (18) trägt.

27. Inhalator nach einem oder mehreren der vorher¬ gehenden Ansprüche oder insbesondere danach, da¬ durch gekennzeichnet, daß die vor das dosier¬ kammerseitige Ende tretende Drehschieber-Scheibe den Schließdeckel der nachfüllbaren Vorratskammer (3) bildet, wobei die Abstreiffinger (18) mit ihren Stirnenden als radiale Abstützung des Ein¬ satzes (19) fungieren.